ZUR SICHERHEITSPOLITIK – SICHERHEITSPOLITISCHE GESTALTUNGSFELDER DEUTSCHLANDS Strategiefähigkeit fördern und ausbauen Unsere sicherheitspolitischen Mittel und Instrumente sind umfangreich und vielfältig. Dennoch sind sie begrenzt. Es bedarf strategischer Entscheidungen, ob, wann und in welchem Maße sich Deutschland engagiert. Deswegen wird der Ausbau unserer Strategiefähigkeit konsequent weiterverfolgt. Dabei geht es auch um die Entwicklung von Kriterien, die Messbarkeit und Evaluierung ermöglichen. Die ressortübergreifende Strategieentwicklung der Bundesregierung wird gefördert und ausgebaut, indem der Bundessicherheitsrat sich unter Wahrung des Ressortprinzips kontinuierlicher mit strategischen Fragen und daraus resultierenden Gefahrenszenarien befasst, um seine Rolle als strategischer Impulsgeber weiter zu stärken; Prioritäten des Krisenmanagements der Bundesregierung und gemeinsame Handlungsansätze für konkrete Krisenlagen in geeigneten ressortgemeinsamen Gremien abgestimmt werden; die Kompetenzen in den Bereichen strategische Vorausschau, Steuerung und Evaluierung ausgebaut und miteinander verknüpft werden; dies ermöglicht, zukünftige Entwicklungen frühzeitiger zu erkennen, schneller wirkungsorientierte Maßnahmen zu ergreifen und durch institutionalisiertes Lernen die Handlungs- und Adaptionsfähigkeit weiter zu erhöhen; strategische Dokumente regelmäßig aktualisiert, aufeinander abgestimmt und möglichst mit messbaren Kriterien versehen werden; dies gewährleistet strategische Kontinuität und Kohärenz; unsere Reaktionsund Handlungsfähigkeit wird weiter gesteigert; die Bundesregierung wird unter anderem ein Nachfolgedokument für den Aktionsplan Zivile Krisenprävention von 2004 vorlegen. Sicherheit nachhaltig gestalten Die nachhaltige Wahrung von Sicherheitsinteressen ist eine Generationenverantwortung. Nachhaltige Sicherheit bedeutet, gleichermaßen die Sicherheit von Staaten, Menschen und nachfolgenden Generationen sowie die vielfältigen Zusammenhänge zwischen Entwicklung und Sicherheit zu verknüpfen. Mit der bereits eingeleiteten Trendumkehr in der perspektivischen Ressourcenausstattung kann – bei entsprechender Verstetigung – die deutsche Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik den bekannten und zu erwartenden Herausforderungen gerecht werden. Eine flexible und nachhaltige Ausrichtung gewährleistet die schnelle Reaktion auch auf schwer absehbare Ereignisse und daraus erwachsende Gefährdungen. Nur so ist der notwendige Schutz der Menschen in Deutschland plan- und gestaltbar. Damit unsere Sicherheitspolitik auch künftig über die benötigten, möglichst vielfältigen Handlungsoptionen verfügt, wird die Bundesregierung in den mit außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Aufgaben betrauten Ressorts insbesondere den Personalumfang; die Personalentwicklung durch Investitionen in fachliche Qualifizierung und internationalen ExpertiseAufbau sowie 57

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