ZUR SICHERHEITSPOLITIK – SICHERHEITSPOLITISCHE GESTALTUNGSFELDER DEUTSCHLANDS
die Sicherheitspartnerschaft von Staat, Wirtschaft und Wissenschaft durch regelmäßigen Austausch intensiviert sowie
diese prioritär im Bereich des Cyber- und Informationsraums umsetzt, unter anderem indem im Rahmen
der Cybersicherheitsstrategie für Deutschland präventive Maßnahmen stärker betont sowie ganzheitlich
betrachtet und angegangen werden; ergänzend wird die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene ausgebaut, insbesondere mit unseren Partnern in NATO und EU.
RESILIENZAUFBAU
Resilienzaufbau erfordert die Bereitschaft zur kontinuierlichen und flexiblen Weiterentwicklung der
bestehenden (Infra-)Strukturen und Verfahren. Dem Aufbau entsprechender Kapazitäten zur frühzeitigen und präventiven Identifizierung von Verwundbarkeiten kommt dabei zentrale Bedeutung zu. In
diesem Zusammenhang bedarf es des begleitenden Dialogs über die Grenzen von Sicherheit und das
akzeptable Risikoniveau für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Transparenz in der Kommunikation zwischen allen Parteien, die gleichzeitig dem sensiblen Charakter spezifischer Informationen Rechnung
trägt, muss leitendes Prinzip sein.
Risiken bestehen gleichermaßen für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Die materielle Infrastruktur
von Staat und Wirtschaft ist ebenso Angriffsziel wie die öffentliche Meinung, die vielfach Versuchen
externer Einflussnahme ausgesetzt ist. Nachhaltige Resilienzbildung in unserem offenen und demokratischen System ist daher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gesellschaftlicher Selbstschutz und
Selbsthilfe im Schadensfall ergänzen dabei staatliche und unternehmerische Vorsorge- und Bewältigungsmaßnahmen.
In dem Maße, in dem die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ihrem Charakter und ihren Wirkungen nach grenzüberschreitend sind und die wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen Staaten, Gesellschaften und Volkswirtschaften weiter steigen, bedarf es darüber hinaus der Resilienzbildung im
Verbund mit unseren Verbündeten und Partnern. Die wechselseitige Verschränkung sämtlicher Maßnahmen zur Resilienzbildung auf allen Ebenen folgt dabei der Erkenntnis, dass verbesserte Resilienz auf
internationaler Ebene auch der nationalen Sicherheitsvorsorge zugutekommt.
Verantwortung für Stabilität und Sicherheit des internationalen Umfelds übernehmen
Mit frühzeitigem und umfassendem Handeln wirkt Deutschland auf internationaler Ebene darauf hin, Konfliktursachen zu beseitigen sowie den Aufbau von tragfähigen Institutionen und Strukturen zur friedlichen
Konfliktaustragung zu fördern. Krisenprävention, Stabilisierung und Friedenskonsolidierung erfordern
maßgeschneiderte Instrumente. Der Sicherheitssektorreform und der Förderung von Rechtsstaatlichkeit
sowie demokratischer Strukturen kommt dabei in allen Konfliktphasen besondere Bedeutung zu. Den
enormen Herausforderungen, die mit der nachhaltigen Stabilisierung fragiler, scheiternder und gescheiterter Staaten verbunden sind, wird Deutschland mit strategischer Beharrlichkeit begegnen.
In unserem vernetzten Ansatz ergänzen sich zivile und militärische Instrumente. Vorrang hat die Ausrichtung auf präventive Problemlösung.
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