ZUR SICHERHEITSPOLITIK – SICHERHEITSPOLITISCHE GESTALTUNGSFELDER DEUTSCHLANDS
Kooperative Sicherheit
Mit ihrer Partnerschaftspolitik unterstützt die Allianz den Stabilitätstransfer in die euroatlantische Nachbarschaft. Zudem fördert sie die Zusammenarbeit und Arbeitsteilung mit Partnern, die in Fragen der Sicherheit oder des Krisenmanagements die Ziele der Allianz teilen. Deutschland setzt sich nachdrücklich dafür
ein, diese Partnerschaftspolitik weiter zu stärken. Dies erweitert und vertieft die Möglichkeiten zur konkreten, auch militärischen Zusammenarbeit und Interoperabilität mit Partnern außerhalb des Bündnisses.
Individuelle Partnerschaftsprogramme dienen dazu, Staaten bei Aufbau oder Reform ihres Sicherheitssektors zu unterstützen. Dabei werden die beteiligten Partner an die NATO-Standards in den Bereichen
demokratische Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit herangeführt. Zahlreichen Staaten diente die Partnerschaft mit der Allianz der Vorbereitung auf die NATO-Mitgliedschaft. Die Allianz und Deutschland bleiben
dem Prinzip der freien Bündniswahl und damit der Politik der offenen Tür auf Grundlage von Artikel 10 des
NATO-Vertrags verpflichtet: Jeder europäische Staat, der sich zu den Grundsätzen dieses Vertrags bekennt
und dazu beiträgt, die Sicherheit der Allianz zu fördern, kann zum Beitritt eingeladen werden.
Der Ansatz kooperativer Sicherheit ist insbesondere gegenüber den Staaten von Bedeutung, die traditionell in einem komplexen Verhältnis zur Allianz stehen. Deutschland setzt sich schon lange für eine besonders kooperative Gestaltung der Beziehungen zur Russischen Föderation ein und hat maßgeblich zur
Verabschiedung der NATO-Russland-Grundakte 1997 sowie zur Schaffung des NATO-Russland-Rats beigetragen. Deutschland hält am langfristigen Ziel einer strategischen Partnerschaft zwischen der NATO
und Russland fest. Bis auf Weiteres erfordert die derzeitige Politik der Russischen Föderation, für die beispielhaft die Annexion der Krim steht und die in ihrer aktuellen Doktrin die NATO zur Gefahr erklärt, einen
Doppelansatz: Dieser besteht aus glaubwürdiger Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit sowie aus der
Bereitschaft zum Dialog.
Ein weiteres wichtiges Element kooperativer Sicherheit stellt der aktive Beitrag der Allianz zu Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung dar.
Verteidigungsallianz und Wertegemeinschaft – täglich gemeinsam im Einsatz.
66
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents