ZUR SICHERHEITSPOLITIK – SICHERHEITSPOLITISCHE GESTALTUNGSFELDER DEUTSCHLANDS
Wir bauen darüber hinaus auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Staaten und Staatengruppen, die
zur Lösung globaler oder regionaler Herausforderungen beitragen können. Gleiche Ziele und Interessen
sind die Grundlage, um Risiken und Bedrohungen gemeinsam verantwortungsvoll zu begegnen.
Deutschland hat in der Vergangenheit immer wieder Initiativen ergriffen, um im Rahmen neuer Formate
die Lösung anstehender Fragen mit sicherheitspolitischer Relevanz voranzubringen. Die Bedeutung etablierter Organisationen bleibt hiervon unberührt. VN, NATO, EU und OSZE bilden weiterhin den primären
Rahmen unseres Handelns.
Vertrauensvolle, verlässliche und auf Dauer
angelegte Zusammenarbeit mit Verbündeten
und Partnern sowie Regionalorganisationen
ist Kern unserer Sicherheitspolitik.
Bei neuen Formaten kann es sich um dauerhaft angelegte Zusammenarbeit mit einer breiten und aktuell
angepassten Agenda handeln – etwa das Weimarer Dreieck mit Frankreich und Polen oder die Gruppe der
sieben bzw. 20 wichtigsten Industrie- und Wirtschaftsnationen (G7 bzw. G20).
Es kann sich aber auch um Ad-hoc-Kooperationen im Rahmen anlassbezogener Gruppierungen handeln,
die dazu beitragen, konstruktive und transparente Lösungsansätze für aktuelle und konkrete Krisen und
Herausforderungen zu entwickeln und durchzuführen. Beispiele hierfür sind das E3+3-Format (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, China und Russland) für die Verhandlungen im Atomkonflikt mit
dem Iran, das Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland) zur Beilegung der Ukraine-Krise, das in einer breiten Gruppe von Staaten abgestimmte Vorgehen gegen die Piraterie am Horn
von Afrika sowie unser Engagement im Rahmen der internationalen Allianz zur Bekämpfung des IS.
Insbesondere Ad-hoc-Kooperationen werden als Instrumente der internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung weiter an Bedeutung gewinnen. Deutschland wird dieser Entwicklung Rechnung tragen und sich
in solchen Fällen, in denen es seine Interessen auf diesem Weg schützen kann, an Ad-hoc-Kooperationen
beteiligen oder diese gemeinsam mit seinen Partnern initiieren.
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