GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL Schwerpunkt: Mobilität Vorhaben zum Schwerpunkt: Mobilität Automatisiertes und vernetztes Fahren Federführendes Ressort: BMVI Beteiligung: BMWi, BMBF, BMJV, BMI Die Bundesregierung sieht zahlreiche Maßnahmen vor, um die Mobilität modern, sauber, barrierefrei, nachhaltig und bezahlbar zu gestalten. Die Ein• Steigerung von Verkehrssicherheit und Verführung von Systemen des automatisierten und kehrseffizienz vernetzten Fahrens in den Regelbetrieb des Straßen• Senkung mobilitätsbedingter Emissionen verkehrs ist ein wesentlicher Schwerpunkt. Hierfür werden die bereits geschaffenen Rahmenbedingun• Entwicklung neuer Mobilitätsangebote, gen unter Berücksichtigung des technischen Fortinsbesondere mit dem Fokus auf gesamt­ schritts weiterentwickelt. Insbesondere sollen erste gesellschaftlichem Nutzen und Teilhabe Schritte hin zum autonomen Fahren in spezifischen Anwendungsfällen umgesetzt werden. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Datenschutz und der Datensicherheit sowie der Forschung und Entwicklung sicherer und zuverlässiger Digitatechnologien einschließlich der Künstlichen Intelligenz. Zudem ist der gesellschaftliche Dialog ein prioritäres Handlungsfeld. Ziele: Umsetzungsschritte: • Entwicklung  eines Rechtsrahmens, um das autonome Fahren in spezifischen Anwendungsfällen zu ermöglichen. (laufend; Ziel: Gesetzentwurf der Bundesregierung bis III/2020) • Abstimmung mit Fachkreisen aus Bund und Ländern. (erledigt, bei Bedarf erneute Abstimmungsrunden) • E  rarbeitung technischer Vorgaben als eine Voraussetzung zur Zulassung zum Verkehr auf öffentlichen Straßen, in spezifischen Anwendungsfällen. (laufend) • K  onkretisierung der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes aus der 18. Legislaturperiode mit einer Verordnung zur Datenspeicherung und -sicherung. (laufend) • E  rarbeitung technischer Vorgaben für den Datenspeicher auf Ebene der UNECE in dazu neu eingerichteter Arbeitsgruppe bis II/2020. (laufend, Ziel: anschließende Umsetzung in Rechtsverordnung zum Datenspeicher) • W  eiterführung des Ausbaus der Verkehrstechnik durch Einsatz intelligenter Verkehrssysteme. (laufend, Daueraufgabe) • E  ntwicklung neuer Mobilitätskonzepte insbesondere zur Verbesserung der Verknüpfung der verschie­ denen Verkehrsträger. (laufend, Daueraufgabe) 178 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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