INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG
Infrastruktur und Ausstattung
Was uns gemeinsam leitet
Leistungsfähige Infrastrukturen sind Lebensadern unserer Gesellschaft. Dazu zählen besonders digitale Netze.
Sie sind Voraussetzung dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen und die öffentlichen
Verwaltungen die Chancen des digitalen Wandels für sich nutzen können – in Städten und im ländlichen
Raum. Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – von überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz.
Schwerpunkt: Die Gigabitgesellschaft
Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G
Unser Ziel ist es, bis 2025 in ganz Deutschland
den flächendeckenden Ausbau mit Gigabitnetzen
zu erreichen. Dazu gehören auch die dünn besiedelten ländlichen Räume, in denen der privatwirtschaftliche Ausbau in absehbarer Zeit nicht
erfolgen wird.
5G ist eine Schlüsseltechnologie der digitalen
Transformation. Die Bundesregierung fördert
deshalb Forschung und Entwicklung zur Erschließung des 5G-spezifischen Mehrwerts in Anwendungsfeldern wie Industrie 4.0, Telemedizin und
autonomes Fahren. Unser Ziel: Deutschland soll
zum Leitmarkt für 5G-Anwendungen werden.
Zugleich wollen wir die Verfügbarkeit von 4GNetzen weiter in die Fläche treiben.
Deshalb richten wir unsere Förderung auf den
Ausbau von Glasfasernetzen aus. Der Fokus lag
zunächst auf Gebieten, in denen kein schnelles
Internet verfügbar ist (weiße Flecken). Mit dem
Start des neuen Förderprogramms am 26.04.21
wurde die Breitband-Förderung auf Gebiete ausgedehnt, die bereits mehr als 30 Mbit/s, aber keine
100 Mbit/s zur Verfügung haben (graue Flecken).
Ab 1.1.2023 ermöglicht der beihilfenrechtliche
Rahmen eine Förderung aller Gebiete, die über
kein gigabitfähiges Netz verfügen. Neben Haushalten werden sozioökonomische Schwerpunkte
wie z. B. Schulen, Krankenhäuser, Unternehmen
und Verkehrsknotenpunkte gefördert an das Gigabitnetz angeschlossen. Für private Investitionen
in den Gigabitausbau ist Planungssicherheit entscheidend. Deshalb haben wir mit der Novelle des
Telekommunikationsgesetzes einen Regulierungs
rahmen geschaffen, der Anreize für Investitionen
in Glasfasernetze setzt und kooperative Ausbaumodelle befördert.
Wir wollen dafür sorgen, dass verbleibende
Mobilfunklöcher geschlossen werden. Durch
Versorgungsauflagen und Ausbauvereinbarungen mit dem Bund müssen die Netzbetreiber
ihre Netze deutlich ausbauen. Bis spätestens
Ende 2020 musste jeder einzelne Netzbetreiber
99 Prozent der Haushalte bundesweit versorgen, bis Ende 2021 müssen auch 99 Prozent in
jedem einzelnen Bundesland versorgt werden.
Aufgrund der Versorgungsauflagen wurde die
Mobilfunkverorgung entlang der Bundesauto
bahnen und Schienenwege deutlich verbessert.
Weitere Verbesserungen ergeben sich in den
nächsten Jahren aufgrund der Auflagen an Bundesfern-, Landes- und Staatsstraßen sowie den
Schienen- und Wasserwegen.
42 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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