INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG Infrastruktur und Ausstattung Was uns gemeinsam leitet Leistungsfähige Infrastrukturen sind Lebensadern unserer Gesellschaft. Dazu zählen besonders digitale Netze. Sie sind Voraussetzung dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen und die öffentlichen Verwaltungen die Chancen des digitalen Wandels für sich nutzen können – in Städten und im ländlichen Raum. Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – von überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz. Schwerpunkt: Die Gigabitgesellschaft Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G Unser Ziel ist es, bis 2025 in ganz Deutschland den flächendeckenden Ausbau mit Gigabitnetzen zu erreichen. Dazu gehören auch die dünn besiedelten ländlichen Räume, in denen der privatwirtschaftliche Ausbau in absehbarer Zeit nicht erfolgen wird. 5G ist eine Schlüsseltechnologie der digitalen Transformation. Die Bundesregierung fördert deshalb Forschung und Entwicklung zur Erschließung des 5G-spezifischen Mehrwerts in Anwendungsfeldern wie Industrie 4.0, Telemedizin und autonomes Fahren. Unser Ziel: Deutschland soll zum Leitmarkt für 5G-Anwendungen werden. Zugleich wollen wir die Verfügbarkeit von 4GNetzen weiter in die Fläche treiben. Deshalb richten wir unsere Förderung auf den Ausbau von Glasfasernetzen aus. Der Fokus lag zunächst auf Gebieten, in denen kein schnelles Internet verfügbar ist (weiße Flecken). Mit dem Start des neuen Förderprogramms am 26.04.21 wurde die Breitband-Förderung auf Gebiete ausgedehnt, die bereits mehr als 30 Mbit/s, aber keine 100 Mbit/s zur Verfügung haben (graue Flecken). Ab 1.1.2023 ermöglicht der beihilfenrechtliche Rahmen eine Förderung aller Gebiete, die über kein gigabitfähiges Netz verfügen. Neben Haushalten werden sozioökonomische Schwerpunkte wie z. B. Schulen, Krankenhäuser, Unternehmen und Verkehrsknotenpunkte gefördert an das Gigabitnetz angeschlossen. Für private Investitionen in den Gigabitausbau ist Planungssicherheit entscheidend. Deshalb haben wir mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes einen Regulierungs­ rahmen geschaffen, der Anreize für Investitionen in Glasfasernetze setzt und kooperative Ausbaumodelle befördert. Wir wollen dafür sorgen, dass verbleibende Mobil­funklöcher geschlossen werden. Durch Versorgungsauflagen und Ausbauvereinbarungen mit dem Bund müssen die Netzbetreiber ihre Netze deutlich ausbauen. Bis spätestens Ende 2020 musste jeder einzelne Netzbetreiber 99 Prozent der Haushalte bundesweit versorgen, bis Ende 2021 müssen auch 99 Prozent in jedem einzelnen Bundesland versorgt werden. Aufgrund der Versorgungsauflagen wurde die Mobilfunkver­orgung entlang der Bundesauto­ bahnen und Schienenwege deutlich verbessert. Weitere Verbesserungen ergeben sich in den nächsten Jahren aufgrund der Auflagen an Bundesfern-, Landes- und Staatsstraßen sowie den Schienen- und Wasserwegen. 42 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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