INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G Schutz vor elektromagnetischen Feldern bei der Digitalisierung, insbesondere Mobilfunk Federführendes Ressort: BMU Die Digitalisierung ist mit einer Zunahme von drahtloser Kommunikation verbunden. Inhalt des Vor­ habens ist, dass dabei der Schutz der Bevölkerung • Angemessener Schutz vor elektromagnetivor den Wirkungen der elektromagnetischen Felder schen Feldern durch die Zunahme der Sendeanlagen und Geräte • Fundierte gesundheitliche Bewertung und nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere muss, wie aussagekräftige Beurteilung der Expositionen im Koalitionsvertrag festgehalten, sichergestellt sein, dass die bestehenden Grenzwerte und Schutzstan• Sensibilisierung der Öffentlichkeit dards auch beim bevorstehenden grundlegenden Umbau der Mobilfunknetze durch Verbreitung der sogenannten Kleinzellen und den Ausbau der 5G-Mobilfunknetze eingehalten werden. Der damit verbundene konsequente vorbeugende Gesundheitsschutz bildet eine der Voraussetzungen für eine Akzeptanz der Digitalisierung. Zugleich sollen die Anwendungen derart gestaltet werden, dass die elektro­magnetischen Felder soweit wie technisch möglich gemindert werden; damit werden weitere innovative technische Entwicklungen, die mit zusätzlichen elektromagnetischen Feldern verbunden sind, ermöglicht. Ziele: Umsetzungsschritte: • V  erhandlungen mit Mobilfunk-Netzbetreibern über eine Erweiterung der bestehenden Selbstverpflichtung auf die Gewährleistung des für Basisstationen etablierten Schutz­standards bei der Begrenzung elektromagnetischer Felder auch für Kleinzellen. (erledigt) • S  oweit erforderlich, weitere Anpassung von Verordnungen und Hinwirkung auf eine Anpassung von EU-Recht. (ausstehend) • H  inwirken auf Berücksichtigung des Schutzes vor EMF als Rahmenbedingung bei der Entwicklung und Standardisierung neuer Technologien. (in Planung) • F  örderung der wissenschaftlichen Forschung im Bereich der Unsicherheiten in der Risikobewertung sowie im Bereich der Exposition und ihrer Minderung. (laufend) • Wissenschaftliche Bewertung der biologischen Wirkungen von EMF auf den Menschen. (laufend) • I nformation der Bürgerinnen und Bürger über die Belastung durch hochfrequente elektromagnetische Felder und mögliche gesundheitliche Wirkungen, eingebettet in Kommunikation über Nutzen und Risiken neuer Technologien. (laufend) DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 55

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