GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL Gesellschaft im digitalen Wandel Was uns gemeinsam leitet Digitalisierung braucht Werte: Der Mensch muss im Mittelpunkt aller Überlegungen und Vorhaben der Bundesregierung stehen – auch im digitalen Zeitalter. Egal, ob er der Digitalisierung offen gegenübersteht, Ängste und Befürchtungen hat oder der digitalen Welt bisher gleichgültig begegnet: Das Leben aller Bürgerinnen und Bürger soll mit dem digitalen Wandel besser werden. Wir wollen unser Land zusammenhalten, es weiter sicher voranbringen und unserer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden. Wir sind überzeugt: Positiver Fortschritt wird sich nur entfalten, wenn der digitale Wandel in der Mitte der Gesellschaft verankert ist, wenn er von allen gesellschaftlichen Gruppen angenommen wird und seine Chancen allen Gruppen gleichermaßen offenstehen. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen setzen: national, europäisch und global. Schwerpunkt: Ethik für eine Gesellschaft im digitalen Wandel Neue, datenbasierte Technologien prägen bereits heute unseren Alltag. Als Gesellschaft müssen wir die Frage beantworten, welche Rolle wir ihnen in der Zukunft zukommen lassen wollen. Deswegen werden wir ethische Leitlinien für einen verantwortlichen digitalen Wandel entwickeln – um den Einzelnen zu schützen, ein gutes Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu wahren und unseren Wohlstand zu sichern. Dafür holen wir wissenschaftliche und technische Expertise ein. Dafür brauchen wir aber auch eine digitalkompetente Zivilgesellschaft, die sich aktiv und partizipativ in diese Diskussion und Gestaltung einbringt. Bei all dem werden wir weiterhin dafür sorgen, dass für Bürgerinnen und Bürger, die nicht digital kommunizieren, analoge Strukturen erhalten bleiben. Die Klärung datenethischer und rechtlicher Fragen wird neue Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen. Ein innovatives Datenrecht kann dazu beitragen, gesellschaftliche Konflikte in der Datenpolitik aufzulösen. Klar ist: „Mensch im Mittelpunkt“ heißt auch, dass der Mensch niemals nur irgendein Faktor in einem Algorithmus sein darf. Die Wahrung der Grundrechte, insbesondere des Persönlichkeitsschutzes und der informationellen Selbstbestimmung, bleibt stets der entscheidende Maßstab. Algorithmenbasierte Prognose- und Entscheidungssysteme werden wir deshalb nachvollziehbar und in ihrem Einsatz transparent machen. Der Schutz von Grundrechten und ethischen Werten muss bei der Entwicklung von Anwendungen von Anfang an berücksichtigt werden. Wir wollen gute Rahmenbedingungen für eine Gesellschaft im digitalen Wandel schaffen – mit Augenmaß und für neue Chancen. Schwerpunkt: Stadt und Land Der digitale Wandel soll das Leben der Menschen dort verbessern, wo sie wohnen. Die Digitalisierung soll mit den und für die Menschen vor Ort und gemeinsam mit der regionalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft vorangetrieben werden. Wir wollen Freiräume erhalten und eine digitale 148 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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