INNOVATION UND DIGITALE TRANSFORMATION Schwerpunkt: Digitale Transformation in der Wirtschaft Umsetzungsschritte: • 9. August 2018: Bekanntmachung „Smarte Datenwirtschaft“. (erledigt) • 2 019: Technologieprogramm „IKT für Elektromobilität: Intelligente Anwendungen für Mobilität, Logistik und Energie“. (laufend) • 2019: Schaffung eines agilen Förderrahmens mit einzelnen gezielten Förderaufrufen. (erledigt) • 2 019: Wettbewerb für herausragende KI-Plattformprojekte in zentralen Bereichen unserer Wirtschaft. (laufend) • 2 019: Forschungsprogramm zu „Smarte Datenwirtschaft – Künstliche Intelligenz, Semantik, Souveränität“. (laufend) • 2019: Start der Transferinitiative. (erledigt) • 2019: Gründung der Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen. (erledigt) • 2019: Start eines Pilotvorhabens zur Förderung nichttechnischer Innovationen. (laufend) • 2 019/2021: „Handbuch Reallabore“ (erledigt, veröffentlicht am 23.07.2019), Aufbau breiter Netzwerkstrukturen (laufend, derzeit über 520 > 500 Mitglieder) und Schaffung von weiteren Informationsan­­ge­ boten (laufend, z. B. Praxishilfe Datenschutz im April 2021, siehe z. B. www.reallabore-bmwi.de), Pilotvorhaben zu Reallaboren (laufend) und Durchführung Reallabore-Wettbewerb (laufend, Verleihung 1. Innovationspreis Reallabore am 26.05.2020, 2. Auflage in Planung für 4. Quartal 2021), Analyse und Stärkung rechtlicher Flexibilisierungsinstrumente (laufend, aktuelle Rechtsgutachten u. a. zu General­ experimentierklausel, Musterexperimentierklausel und internationalen Reallabore-Ansätzen und Information, z. B. Arbeitshilfe „Recht flexibel“ zur Formulierung von Experimentierklauseln, veröffentlicht am 31.12.2020), Stärkung von Reallaboren und Experimentierklauseln auf europäischer Ebene, z. B. durch Ratsschlussfolgerungen im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft. (erledigt, Ratsschlussfolgerungen verabschiedet am 16.11.2020) DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 107

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