GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL
Vorhaben: BMAS
Zielgruppen:
Vorhaben Fortschreibung des Nationalen
Aktionsplans (NAP) zur UN-Behinderten
rechtskonvention (UN-BRK) mit dem
Schwerpunkt „Digitalisierung und In
klusion“
Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände;
Verwaltung; Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber;
private Dienstleister; Unternehmen
Nutzen:
• Wir
wollen die Digitalisierung dafür nutzen, für Menschen mit Behinderungen bessere Chancen zu
einer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu schaffen.
Schwerpunkt: Europa
Vorhaben: BMWi
Zielgruppen:
Vollendung digitaler Binnenmarkt
Unternehmen;
Bürgerinnen und Bürger;
staatliche Institutionen
Nutzen:
• Wir
sichern die Wettbewerbsfähigkeit Europas durch die Verwirklichung des einheitlichen
digitalen Binnenmarkts.
• W
ir ermöglichen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen die Vorteile der digitalen
Transformation innerhalb eines digitalen Binnenmarkts.
• W
ir wollen grundsätzlich auf einseitige nationale Regulierungen verzichten, um die europaweite
Umsetzung von digitalen Geschäftsmodellen zu erleichtern.
Vorhaben: BMWi
Zielgruppen:
Gestaltung einer digitalen
Ordnungspolitik
Unternehmen; Start-ups; staatliche Institutionen;
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer;
Bürgerinnen und Bürger
Nutzen:
• U
nser Ziel ist es, die Chancen der Digitalisierung für Wohlstand und Wachstum zu realisieren und
das Modell der sozialen Marktwirtschaft rechtlich, institutionell, regulatorisch und kulturell unter
digitalen Bedingungen weiterzuentwickeln (Gestaltung der Datenökonomie).
• D
afür gestalten wir eine digitale Ordnungspolitik, die den digitalen Wandel über wirtschafts
politische Rahmensetzungen unterstützt und ihn gleichzeitig wettbewerbskonform und sozial
nachhaltig gestaltet.
• W
ir modernisieren das Wettbewerbs- und Kartellrecht, um exzellente regulatorische Rahmen
bedingungen für die deutsche und europäische Digitalwirtschaft zu schaffen.
• W
ir regeln, dass die Wettbewerbsbehörden den Missbrauch von Marktmacht vor allem auf sich schnell
verändernden Märkten zügig und effektiv abstellen können. Dazu entwickeln wir die wettbewerbsbehördliche Aufsicht fort, insbesondere im Hinblick auf Missbräuche von Plattformunternehmen.
158 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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