GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL
Schwerpunkt: Ethik für eine Gesellschaft im digitalen Wandel
Vorhaben zum Schwerpunkt: Ethik für eine Gesellschaft im
digitalen Wandel
Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik
Federführende Ressorts: BMI, BMJV
Ziele:
• E
ntwicklung ethischer Leitlinien für den
Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und
die Sicherung des Wohlstands
• i m Informationszeitalter auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise
• V
orschlag von Handlungsempfehlungen und
Regulierungsmöglichkeiten
Der Koalitionsvertrag sieht die Einsetzung einer
Datenethikkommission zu den Themen Datenpolitik, Algorithmen, Künstliche Intelligenz und
digitale Innovationen vor. Das hochrangig und
interdisziplinär besetzte Expertinnen- und Expertengremium hat am 4. September 2018 seine Arbeit
aufgenommen und am 23. Oktober 2019 seinen
Abschlussbericht vorgelegt. Die Bundesregierung
hat die Empfehlungen der Datenethikkommis
sion entgegengenommen und bringt sie dort, wo
geboten, in Prozesse und Initiativen auf nationaler,
europäischer und internationaler Ebene ein.
Umsetzungsschritte:
• Monatliche
Sitzungen der Datenethikkommission. Öffentliche Veranstaltungen der Datenethik
kommission fanden am 7. Februar 2019 und am 9. Mai 2019 statt. (erledigt)
• 23. Oktober 2019: Abschlussbericht. (erledigt)
162 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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