GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL Schwerpunkt: Ethik für eine Gesellschaft im digitalen Wandel Vorhaben zum Schwerpunkt: Ethik für eine Gesellschaft im digitalen Wandel Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik Federführende Ressorts: BMI, BMJV Ziele: • E  ntwicklung ethischer Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands • i m Informationszeitalter auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise • V  orschlag von Handlungsempfehlungen und Regulierungsmöglichkeiten Der Koalitionsvertrag sieht die Einsetzung einer Datenethikkommission zu den Themen Datenpolitik, Algorithmen, Künstliche Intelligenz und digitale Innovationen vor. Das hochrangig und interdisziplinär besetzte Expertinnen- und Expertengremium hat am 4. September 2018 seine Arbeit aufgenommen und am 23. Oktober 2019 seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die Bundesregierung hat die Empfehlungen der Datenethikkommis­ sion entgegengenommen und bringt sie dort, wo geboten, in Prozesse und Initiativen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene ein. Umsetzungsschritte: • Monatliche  Sitzungen der Datenethikkommission. Öffentliche Veranstaltungen der Datenethik­ kommission fanden am 7. Februar 2019 und am 9. Mai 2019 statt. (erledigt) • 23. Oktober 2019: Abschlussbericht. (erledigt) 162 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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