GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL Schwerpunkt: Arbeitsleben und Teilhabe Arbeitsbeziehungen und Sozialschutz in der Plattformökonomie Federführendes Ressort: BMAS Ziel: • P  rüfung von Regelungsbedarfen zur Sicherstellung guter Arbeitsbedingungen und angemessener sozialer Absicherung in der Plattformökonomie Überprüfung des geltenden Rechtsrahmens unter Einbeziehung von Wissenschaft, Stakeholdern und Praxis Umsetzungsschritte: • Anfang 2019: Ermittlung des geltenden Rechtsrahmens. (erledigt) • F  rühjahr 2019: Analyse von Schutz- und Regelungslücken im Dialog mit Wissenschaft, Stakeholdern und Praxis, unter anderem im Rahmen von Hearings am 12. Februar und Labs vom 20. bis 23. Mai. (erledigt) • Bis Herbst 2019: Formulierung möglicher Handlungsszenarien im Dialog mit den Stakeholdern. (erledigt) • 2 019/2020: Interne Prüfung und Bewertung möglicher Handlungsoptionen in der Plattformökonomie im Rahmen einer abteilungsübergreifenden Projektgruppe. (erledigt) • H  erbst 2020: Durchführung und Organisation einer Peer Review zu Plattformarbeit vom 12.–14. Oktober in Kooperation mit der Europäischen Kommission und unter Beteiligung von 12 Mitgliedsstaaten. (erledigt) • H  erbst 2020: Stellungnahme des tripartiten Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu fairen Beschäftigungsbedingungen in der Plattformökonomie auf Initiative des BMAS. (erledigt) • H  erbst 2020: Erarbeitung von Eckpunkten für faire Arbeit in der Plattformökonomie insbesondere auf nationaler Ebene; Vorantreiben der Diskussion auf EU-Ebene im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. (erledigt) • 2 021: Weiteres Vorantreiben der Diskussion zu neuen, passgenauen Regelungen für die Plattformöko­ nomie auf nationaler und internationaler Ebene, insbesondere Begleitung des EU-Vorhabens. (laufend) DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 185

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