INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG
Schwerpunkt: Die Gigabitgesellschaft
Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“
Federführendes Ressort: BMF
Ziel:
• Errichtung
des Sondervermögens zur Finanzierung des Gigabitnetzausbaus sowie der
digitalen Infrastruktur in Schulen
Der Koalitionsvertrag sieht als Teil der prioritären
Maßnahmen die Errichtung eines Fonds zur Förderung des Gigabitnetzausbaus und zur Umsetzung
des DigitalPaktes Schule vor.
Mit dem Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Digitalinfrastrukturfondsgesetz) wurde der Fonds „Digitale Infrastruktur“ als Sondervermögen des Bundes errichtet.
Das Sondervermögen dient der Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur sowie der
Gewährung von Finanzhilfen an die Länder. Mit der Förderung von Investitionen wird der Ausbau von
Gigabitnetzen auf Glasfaserbasis insbesondere in ländlichen Regionen unterstützt, mit der Förderung
durch Finanzhilfen an die Länder werden der Aufbau und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur
für Schulen unterstützt.
Das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ bildet den finanziellen Rahmen für die Förderung neuer
Investitionen in den Gigabitnetzausbau und den DigitalPakt Schule. Die konkreten Rahmenbedingungen
der Förderung sind der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule –
federführend ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung – und der Richtlinie zur „Förderung
des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ – federführend ist das Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur – vorbehalten.
Umsetzungsschritt:
• Das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ wurde Ende 2018 errichtet. (erledigt)
50 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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