INNOVATION UND DIGITALE TRANSFORMATION Schwerpunkt: Grundlegende Innovationen in Wissenschaft und Technik Blockchain-Strategie Federführende Ressorts: BMWi, BMF Die Bundesregierung entwickelt eine umfassende Blockchain-Strategie und setzt sich auf europäischer und internationaler Ebene für die Schaffung eines • Entwicklung einer Blockchain-Strategie der angemessenen Regulierungsrahmens für die vielfälBundesregierung tigen Erscheinungsformen von Krypto-Assets ein. • Schaffung eines angemessenen RegulieHierzu zählen insbesondere virtuelle Währungen wie rungsrahmens für Krypto-Assets auf internader Bitcoin oder an die Stabilität von Referenzwerten tionaler und europäischer Ebene gekoppelte sog. „Stablecoins“, aber auch tokenisierte, elektronische Finanzinstrumente und sonstige virtuelle Abbildungen von Werten oder Rechten unter Nutzung von Distributed-Ledger-Technologien wie etwa der Blockchain. Damit soll für die Innovationen der notwendige Rahmen geschaffen werden. So sollen weiterhin auch potenzielle Risiken reduziert werden und Chancen dieser Technologie sich voll entfalten können. Ziele: Umsetzungsschritte: • Bis März 2019: Öffentliche Konsultation zur Blockchain-Strategie. (erledigt) • 8 . März 2019: Veröffentlichung des Eckpunktepapiers des BMF und des BMJV für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token. (erledigt) • 3 1. Juli 2019: Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie (Richtlinie [EU] 2018/843). (erledigt) • September 2019: Vorstellung der Blockchain-Strategie. (erledigt) • F  ortlaufende Arbeiten auf Ebene der G20 und G7 zu Krypto-Assets unter deutscher Beteiligung. Deutschland bringt sich aktiv in die Arbeiten auf EU-Ebene zu Krypto-Assets ein. (laufend) • 1 0. August 2020: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren gemeinsam mit BMJV zur Ermöglichung der elektronischen Begebung von Schuldverschreibungen, auch über Blockchain. (erledigt) • 1 6. Dezember 2020: Regierungsentwurf für o. g. Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren. (erledigt) weitere Informationen: www.blockchain-strategie.de www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Digitale-Welt/Blockchain/blockchain-strategie.html 86 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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