8.3.10 Den verantwortungsvollen Umgang mit Zero-Day-Schwachstellen und Exploits för­ dern Warum ist das Ziel relevant? Die Ziele, einerseits größtmögliche IT-Sicherheit zu gewährleisten, und andererseits die Notwendigkeit, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden die Er­ füllung ihres gesetzlichen Auftrags zu ermöglichen, stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Dieses Spannungsverhältnis ist innerhalb der gesetz­ lichen Rahmenbedingungen und unter Bewahrung des größtmöglichen Schutzes für alle betroffenen (Grund-)Rechtsgüter aufzulösen. Im Interesse der Si­ cherheit, Vertraulichkeit und Integrität informati­ onstechnischer Systeme ist es essenziell, dass er­ kannte Schwachstellen grundsätzlich geschlossen beziehungsweise zu diesem Zweck an die Hersteller gemeldet werden. Die Strafverfolgungs- und Sicher­ heitsbehörden müssen auch unter Berücksichtigung dieser Maßgaben ihrer Ermittlungs- und Aufklä­ rungsarbeit weiterhin effektiv, gegebenenfalls mit restriktiven Ausnahmen, nachkommen können. Eine Schwachstelle ist definiert als eine Sicherheitslücke in Soft- oder Hard­ ware, die einzeln oder kombiniert ge­ nutzt werden kann, um (in der Regel unbemerkt) aktiven Zugriff auf ein Hard- oder Softwaresystem zu erhal­ ten. Man unterscheidet zwischen soge­ nannten Zero-Day (auch 0-day), dem Hersteller unbekannten, und soge­ nannten n-Day Sicherheitslücken, die dem Hersteller bereits n Tage bekannt sind. Ein Exploit (englisch to exploit: ausnut­ zen) ist ein Werkzeug oder eine syste­ matische Möglichkeit (auch Beschrei­ bung), um Schwachstellen und Fehl­ funktionen von Hard- oder Software auszunutzen, um sich Zugriff auf die Daten oder Ressourcen zu verschaffen. Wo stehen wir? Die Nutzung von Zero-Day-Schwachstellen zu Zwecken der nachrichtendienstlichen Aufklärung, Gefahrenabwehr und Strafverfolgung erfolgt aktuell nach den für die jeweilige Sicherheitsbehörde geltenden internen Behördenvorgaben. Für diese im Einzelfall durchzuführende Nutzung gelten die allgemeinen Vorschriften. Um diesen Prozess zu verbessern, wird an einer ausgewogenen behördenübergreifenden Strategie für den Umgang mit Schwachstellen für die Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden gearbeitet (sogenannter Schwachstellenmanagementprozess - Vulnerability Equities Process). Was wollen wir erreichen? Eine ausgewogene behördenübergreifende Strategie zum Umgang mit Zero-Day-Schwachstellen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben bei den Strafverfolgungs- und Sicherheitsbe­ hörden über bereits vorhandene interne Behördenvorgaben hinaus bringt die Interessen der Cy­ ber- und Informationssicherheit sowie der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden in einen angemessenen Ausgleich. Grundlage dafür sind standardisierte Prozesse bei den Sicherheitsbehör­ den für einen sicheren und sachgerechten Umgang mit Schwachstellen und Exploits. Kernpunkt dieser Prozesse ist die Risikoabwägung zwischen dem Gefährdungspotential von (Zero-Day-)Schwachstellen bei temporärer Ausnutzung durch die Sicherheits- und Strafverfol­ 103

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