6.4.3 Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern Die vielfältigen staatlichen Aufgaben im Cyberraum können nur durch eine gemeinsame Anstren­ gung von Bund und Ländern erfüllt werden. Eine intensive Verzahnung der Aktivitäten der Bun­ des- und Landesebene auf dem Wege einer kooperativen und komplementären Zusammenarbeit ist hierbei unumgänglich. Zentrale Gremien zur Abstimmung der Bund-Länder-Zusammenarbeit auf strategischer Ebene sind die Innenministerkonferenz und deren Länderarbeitsgruppe Cybersicherheit sowie der ITPlanungsrat und dessen AG Informationssicherheit. Letztere sind auch für das Informationssi­ cherheitsmanagement zwischen Bund und Ländern zuständig. Auch auf operativer Ebene bestehen zahlreiche Formate der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Nur beispielhaft sind hier die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Verfassungsschutz­ behörden aus Bund und Ländern im Verfassungsschutzverbund zu nennen, der intensive Aus­ tausch im Verwaltungs-CERT-Verbund (VCV) oder die enge Abstimmung der Landeskriminaläm­ ter mit dem BKA als Zentralstelle für das polizeiliche Auskunfts- und Nachrichtenwesen und für die Kriminalpolizei. Die immer häufiger seitens der Länder eingerichteten zentralen Koordinie­ rungsstellen für Cybersicherheit sind in diese operative Zusammenarbeit ebenfalls eng eingebun­ den. Das Nationale Verbindungswesen des BSI gestaltet die Beziehungen des BSI zu nationalen Partnern und steht den Ländern als Ansprechpartner auf regionaler Ebene zur Verfügung. 21

Select target paragraph3

Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents