8.1.3 Staatliche Angebote des digitalen Verbraucherschutzes ausbauen Warum ist das Ziel relevant? Durch die zunehmende Vernetzung von Informa­ tions- und Unterhaltungselektronik, Haushaltsgerä­ ten oder anderen Gegenständen des täglichen Ge­ brauchs sowie die Nutzung digitaler Dienste entste­ hen neue Risiken und potenzielle Angriffsflächen. Si­ cherheit wird daher im Sinne eines "digitalen Ver­ braucherschutzes" immer wichtiger – für einzelne Anwenderinnen und Anwender ebenso wie für die Gesellschaft. Wo stehen wir? Die Bundesregierung widmet sich mit ihren Angebo­ ten bereits der Information und Sensibilisierung der Verbraucherinnen und Verbraucher. So unterhält zum Beispiel das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) auf seiner Homepage ein Verbraucherportal und fördert die DsiN-Projekte „Digital-Kompass plus“22 und den durch das Bundes­ ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Ju­ gend (BMFSFJ) geförderten „Digitalen Engel“23 zur Befähigung von älteren Menschen in ländlichen Re­ gionen. Ebenso stellt das BSI Broschüren und Weg­ weiser24 für den digitalen Alltag zur Verfügung und stellt über die „Cyberfibel“25 zusammen mit DsiN umfassende Hilfestellungen für Wissensvermittler im digitalen Verbraucherschutz bereit. Der digitale Verbraucherschutz wurde im Rahmen des IT-Sicher­ heitsgesetzes im Mai 2021 als Aufgabe des BSI etab­ liert und der gesamtgesellschaftliche Dialog zur Cy­ bersicherheit verstetigt. 22 Abrufbar unter: https://www.digital-kompass.de/ 23 Abrufbar unter: https://www.digitaler-engel.org/ Verbandsklagerecht und Nutzung von Synergien mit Verbraucherzen-tralen Verbraucherverbände können mittels des Verbandsklagerechts (zum Beispiel Unterlassungsklagegesetz oder Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) gericht­ lich durchsetzen, dass Unternehmen bestimmte verbraucherschutzrechts­ widrige Geschäftspraktiken unterlas­ sen müssen, ohne dass die Verbände in eigenen Rechten betroffen sind. Das BSI kann mit seiner fachlichen Exper­ tise im Bereich der IT-Sicherheit und im Rahmen seines gesetzlichen Auf­ trags dieses Vorgehen der Verbraucher­ zentralen mittelbar unterstützen, in­ dem es informationstechnische Pro­ dukte zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben untersucht und die hieraus gewonnenen Erkenntnisse unter Ein­ haltung der gesetzlichen Vorgaben Dritten zur Verfügung stellt. Ebenso darf das BSI die Verbraucherzentralen allgemein in Fragen der Sicherheit der Informationstechnik beraten. Im Er­ gebnis kann das BSI daher dazu beitra­ gen, dass Synergieeffekte auch durch die Verbraucherzentralen zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Bereich der IT-Sicherheit genutzt werden kön­ nen. Abrufbar unter: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Verbraucherinnen-und-Verbraucher/Informati­ onen-und-Empfehlungen/Broschueren/broschueren_node.html 24 25 Abrufbar unter: https://www.cyberfibel.de/ 35

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