8.2.11 Schutz Kritischer Infrastrukturen weiter verbessern Warum ist das Ziel relevant? Kritische Infrastrukturen sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen. Sie zu sichern und so ihren Ausfall oder ihre Beeinträchtigung zu verhindern, ist damit bereits der Begriffsbestimmung nach ein rele­ vantes Ziel und für das Funktionieren des Gemein­ wesens und für den Schutz der Grundrechte Einzel­ ner von hoher Bedeutung. Wo stehen wir? Mit dem BSI-Gesetz und der Verordnung zur Bestim­ mung Kritischer Infrastrukturen40 liegt bereits seit mehreren Jahren ein Rechtsrahmen für die Cybersi­ cherheit in Kritischen Infrastrukturen vor, der konti­ nuierlich weiterentwickelt wird. Gemäß den gesetzli­ chen Vorgaben haben die Betreiber Kritischer Infra­ strukturen dem BSI regelmäßig Nachweise über technische und organisatorische Maßnahmen zur ITSicherheit vorzulegen. Im Gegenzug werden die Un­ ternehmen in einen vertrauensvollen Informations­ austausch mit dem Bundesamt einbezogen. Auf Ebene von Bund und Ländern bestehen mit den Ko­ ordinierungsstellen (KOST) KRITIS der Länder und der AG KOST KRITIS zwischen Bund und Ländern wichtige Strukturen für eine koordinierende und vernetzende Behandlung von KRITIS-Belangen ein­ schließlich der Cybersicherheit im Sinne eines AllGefahren-Ansatzes. Was wollen wir erreichen? Die Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen Der Schutz Kritischer Infrastrukturen richtet sein Augenmerk auf jene Sys­ teme, Einrichtungen und Anlagen, von deren Funktionieren die Bereitstellung gesellschaftswichtiger Dienstleistun­ gen in besonderem Maße abhängt. Im Juni 2009 verabschiedete das Bundes­ kabinett die „Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen“ kurz: KRITIS-Strategie - um den bereits laufenden Aktivitäten einen gemeinsa­ men Rahmen zu geben und die strate­ gischen Weichen für eine ressortüber­ greifend abgestimmte Aufgabenwahr­ nehmung zu stellen. Zu den Kernele­ menten der Strategie gehört auch der All-Gefahren-Ansatz, der sowohl die Cybersicherheit als auch den soge­ nannten „physischen Schutz" als Teil­ aspekte eines ganzheitlichen Schutzes Kritischer Infrastrukturen ausweist. Die Strategie ist abrufbar unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/bevoelkerungsschutz/kritis.html. Staat und Wirtschaft arbeiten eng zusammen, um Kritische Infrastrukturen zu schützen und schnell auf Cybersicherheitsvorfälle reagieren zu können. Bedrohungen durch Cybersabotage werden frühzeitig erkannt. Relevante Informationen über Cybersicherheitsvorfälle sind für die zu schützenden Unternehmen und die zuständigen Behörden unverzüglich verfügbar. Durch Prüfung der eingereichten Nachweise sowie der gegebenenfalls notwendigen Nachbesse­ rungen ist ein Rückschluss auf die Verbesserung des Cybersicherheitsniveaus in den betroffenen Unternehmen möglich. Es ist wesentlich, dass reaktive Maßnahmen durch proaktive Maßnahmen 40 Abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/BJNR095800016.html 77

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