Durch die Weiterentwicklung des Cyberraums als Dimension der Operationsführung – im Rah
men des defensiven Mandats der NATO und im Einklang mit dem Völkerrecht – kann sich die
NATO im Cyberraum genauso effektiv verteidigen und Operationen führen wie in den anderen
Dimensionen. Hierfür hat Deutschland seine Bereitschaft angezeigt, die NATO in mandatierten
Operationen und Missionen mit Cyberoperationen zur Erzielung militärischer Effekte zu unter
stützen.
Die EU-NATO-Zusammenarbeit bei der Cyberverteidigung und -resilienz ist weiter gestärkt und
es ist auf eine bessere Abstimmung bei der Reaktion auf Cyberbedrohungen hingewirkt, um deren
Wirksamkeit zu erhöhen.
Deutschland unterstützt weiterhin die NATO mit nationalem Sachverstand bei der zukunftssiche
ren Ausgestaltung der Cyberverteidigungspolitik im Rahmen des Mandates der Allianz. Die Ba
lance zwischen bündnisgemeinsamem Handeln und den souveränen Aufgaben der Mitgliedstaa
ten sowie zwischen den zivilen und militärischen Aspekten von Cybersicherheit wird gewahrt.
Welche Wirkung erwarten wir?
Es wird eine Stärkung der Cybersicherheit der NATO und der NATO-Mitgliedstaaten, eine Verbes
serung der Handlungsfähigkeit der NATO bei Operationen des Krisenmanagements und eine Er
höhung der Verteidigungsfähigkeit der NATO erwartet.
Die Aufgaben der nationalen und bündnisgemeinsamen Verteidigung sowie für internationales
Krisenmanagement und Stabilisierung können erfüllt werden.
Mit der Umsetzung des NATO „Cyber Defence Pledge“ werden die Cyberabwehr und Cybervertei
digung verstärkt. Im Verbund mit seinen Partnern bleibt Deutschland handlungsfähig.
Durch eine intensive EU-NATO-Zusammenarbeit werden der Informationsaustausch und die Ab
stimmung von Reaktionen auf schädigendes Verhalten aus dem Ausland verbessert.
Deutschland und die NATO bieten so insgesamt weniger Angriffsfläche für Cyberangriffe.
Woran lassen wir uns messen?
Die Bundesregierung wird die Erreichung des Ziels anhand folgender Kriterien überprüfen:
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Die Grundlagen der NATO-Cyberverteidigungspolitik werden kontinuierlich überprüft
und anlassbezogen weiterentwickelt.
Es sind Verfahren etabliert, mit denen die NATO im Bedarfsfall in angemessenem Umfang
mit nationalen Cyberfähigkeiten unterstützt werden kann.
Die nationale Umsetzung entlang der Ziele des NATO „Cyber Defense Pledge“ wird fortge
setzt und vorangetrieben.
Die EU-NATO-Kooperation im Bereich der Cybersicherheit und Cyberverteidigungspoli
tik wird gestärkt.
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