7 Leitlinien der Cybersicherheitsstrategie Die in der „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021“ erstmals aufgeführten strategischen Ziele und operativen Maßnahmen werden im Licht von Leitlinien betrachtet, geprüft und umge­ setzt. Die Leitlinien leiten sich aus den die Handlungsfelder übergreifenden Interessen und Belan­ gen ab und dienen zur Bündelung und Fokussierung, um so ein kohärentes Ineinandergreifen der einzelnen strategischen Ziele und Maßnahmen zu gewährleisten. 7.1 Leitlinie: „Cybersicherheit als eine gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft etablieren“ Cyberbedrohungen und Cyberkriminalität betreffen nicht nur den Staat, sondern auch Unterneh­ men, wissenschaftliche Einrichtungen, Vereine sowie die Bürgerinnen und Bürger. Um in diesem Umfeld ein hohes Sicherheitsniveau gewährleisten zu können, müssen alle Akteure ihren Beitrag zur Bewältigung von Cyberbedrohungen leisten. Die Bundesregierung versteht Cybersicherheit daher als eine gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Dies setzt ein kooperatives Vorgehen sowie eine vertrauensvolle Zusammenarbeit voraus, um gemein­ same Antworten auf Cyberbedrohungen finden zu können. Bedrohungen im Cyberraum machen nicht an Ländergrenzen halt. Deutschland ist, wie in vielen anderen Bereichen auch, im Bereich Cybersicherheit in ein Netz europäischer und internationaler Zusammenarbeit eingebunden, weshalb Cybersicherheit auch nur in Kooperation mit unseren eu­ ropäischen und internationalen Partnern gewährleistet werden kann. 7.2 Leitlinie: „Digitale Souveränität von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft stärken“ Das Thema Digitale Souveränität hat seit 2016 deutlich an Relevanz und Aufmerksamkeit gewon­ nen. Digitale Souveränität wird hier (aus Sicht der Bundesregierung) verstanden als „die Fähigkei­ ten und Möglichkeiten von Individuen und Institutionen, ihre Rolle(n) in der digitalen Welt selbst­ ständig, selbstbestimmt und sicher ausüben zu können“9. Digitale Souveränität hat somit auch für die Cyber- und Informationssicherheit eine wesentliche Bedeutung; sichere Technologien und Lösungen sowie entsprechende Fähigkeiten, die Chancen und potenziellen Risiken digitaler Tech­ nologien erkennen und bewerten zu können, sind eine wesentliche Voraussetzung für die Digitale Souveränität. Ein hohes Cybersicherheitsniveau trägt so zur Stärkung der Digitalen Souveränität von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft, Wissenschaft und Staat bei. Auf europäischer Ebene bedeutet Digitale Souveränität eine stärkere wirtschaftliche und sicherheitspolitische Vernetzung mit strategisch wichtigen Partnern, um Abhängigkeiten zu mindern und die politische Hand­ lungs- beziehungsweise Gestaltungsfähigkeit zu bewahren. Vergleiche Strategie zur Stärkung der Digitalen Souveränität für die IT der Öffentlichen Verwaltung, abruf­ bar unter: https://www.it-planungsrat.de/beschluesse/beschluss/ag-cloud-computing-und-digitale-sou­ veraenitaet 9 22

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