INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G Ende 2020 startete eine Kommunikationsinitiative zu 5G. Ziel der Initiative ist es, in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu treten. Wir wollen über Herausforderungen und Chancen mit den Menschen sprechen. Der Name der Initiative ist deshalb schlicht: „Deutschland spricht über 5G“. Wir machen den Nutzen neuer 5G-Anwendungen sichtbar und greifen zugleich mögliche Bedenken über gesundheitliche Auswirkungen auf. Dabei stimmen wir uns insbesondere mit den Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und der Wissenschaft ab. Weil das direkte Gespräch in Zeiten von Corona eher schwierig ist, liegt der Fokus zunächst einmal im Bereich der digitalen Kommunikation. Sobald die Situation es erlaubt, werden Bürgerdialoge unter der Beteiligung der Initiative auch vor Ort stattfinden. Umsetzungsschritte: • 2 019 und 2022/2023: Bereitstellung von Frequenzen: Verbesserung der Versorgungsqualität in besiedelten Gebieten und an Verkehrswegen und Vorgaben zur Implementierung von 5G-spezifischen Leistungsmerkmalen. (2019: erledigt, 2022/2023: laufend) • 2 019: Umsetzung Mobilfunkgipfel: Abschluss von Ausbauzusagen mit Netzbetreibern für 99%ige Ver­sorgung der Bevölkerung und Errichtung neuer Mobilfunkstandorte in weißen Flecken. (laufend) • 2 019: Erarbeitung einer Strategie, die die notwendigen operationellen Maßnahmen für eine flächen­ deckende Versorgung benennt und einen Fahrplan für die konkreten Umsetzungsschritte festlegt. (erledigt) • 2 019–2021: 5x5G-Strategie: Abschluss Konzeptionierung sowie Start des 5G-Wettbewerbs und Veröffentlichung der Förderbedingungen (erledigt); Umsetzung der 5x5G-Strategie. (laufend) • 2 020 Erarbeitung eines Mobilfunkförderprogramms, das den Ausbau von bis zu 5.000 4G-Mobilfunk­ standorten zur Erschließung dieser weißen Flecken voranbringen soll. (laufend) DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 53

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