INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G Vorhaben zum Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G Frequenzvergabe, Gesamtstrategie für flächendeckenden Mobilfunkausbau und Mobilfunkstandard 5G Federführendes Ressort: BMVI Deutschland braucht flächendeckend eine leistungsstarke Mobilfunkversorgung, damit alle Regionen, Haushalte und Unternehmen gleichermaßen von • Flächendeckende Mobilfunkversorgung, den Vorzügen der Digitalisierung profitieren könSchließung von Funklöchern nen. Dies gilt nicht nur für die großen Ballungszen• Dynamischer Aufbau von 5G tren, sondern genauso für ländliche Regionen. Eine lückenlose mobile Sprach- und Datenversorgung ist • Implementierung der 5x5G-Strategie längst überfällig. Deshalb sollen Funklöcher möglichst bald der Vergangenheit angehören. Außerdem verfolgen wir für den Erhalt von Wohlstand und nachhaltigem Wachstum das klare Ziel, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu machen. Unser Land muss Vorreiter bei Innovationen bleiben – 5G ist hierfür wesentliche Schlüsseltechnologie. Die Bundesregierung will den flächendeckenden Ausbau der 5G-Technologie mit zusätzlich 5 Mrd. Euro unterstützen. Ziele: 2019 haben wir den Grundstein für die Zukunft gelegt. Die Frequenzvergabe und die Umsetzung des Mobilfunkgipfels waren hier wichtige Schritte. Die Mobilfunknetzbetreiber haben beim Mobilfunkgipfel 2018 spürbare Verbesserungen bei der Versorgung in den besiedelten Gebieten versprochen. Diese Erschließungszusagen wurden nach Beendigung der Frequenzauktion vertraglich festgehalten. Versorgungslücken an Verkehrswegen soll durch Ausbaupflichten entgegengewirkt werden. Ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Flächendeckung ist deshalb die Versorgung von Bahnstrecken sowie Bundes- und Landesstraßen, zu der die Betreiber infolge der abgeschlossenen Frequenzauktion verpflichtet werden. Die Ausbauauflagen sehen zudem durch die Vorgabe 5G-spezifischer Leistungsmerkmale für Autobahnen und Bundesstraßen wirksame Impulse für den Aufbau von 5G-Netzen vor. Daneben sind wir auch auf der Anwenderseite aktiv geworden und haben 2019 ein 5G-Innovations­ programm ins Leben gerufen, das die frühzeitige Erprobung von neuartigen 5G-Anwendungen und -Geschäftsmodellen unter realen Bedingungen ermöglicht und dazu beiträgt, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu entwickeln. Mit Start des 5G-Wettbewerbs Anfang August 2019 wurde Kommunen und Gebietskörperschaften die Möglichkeit gegeben, sich für eine Konzeptförderung zu bewerben. Ziel der Konzeptförderung ist es, Projekte zu entwickeln, um 5G-Anwendungen in der Region zu erproben und zu erforschen. Auf diese Weise sollen potenzielle Nachfrager und Anbieter von innovativen 5G-Mobilfunklösungen frühzeitig zusammengeführt und die Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar gemacht werden. Daran anschließend konnten Ende 2020 zehn herausragende Konzepte zusätzlich mit einer Umsetzungsförderung prämiert werden. Aufgrund des hohen und nahezu deutschlandweiten Interesses an der Unterstützung von 5G-Pionierregionen hat das BMVI nach Einwilligung des Haushaltsausschusses zudem die Förderung von sechs Forschungsprojekten begonnen. Hierbei handelt es sich um Forschungseinrichtungen und Universitäten, die kreative Projektideen für innovative 5G-Anwendungen umsetzen. 52 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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