INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG
Schwerpunkt: Sicherheit im Bereich der Kritischen Infrastrukturen
Vorhaben zum Schwerpunkt: Sicherheit im Bereich der Kritischen
Infrastrukturen
Förderung von Investitionen in IT-Sicherheit für Krankenhäuser,
die als Kritische Infrastruktur identifiziert wurden
Federführendes Ressort: BMG
Für Krankenhäuser mit mindestens 30.000 vollstatio
nären Fällen im Jahr ist aufgrund des BSI-Gesetzes
vorgesehen, dass diese organisatorische und techni• Verbesserung der IT-Sicherheit von Kransche Vorkehrungen getroffen haben müssen, um ihre
kenhäusern, die als Kritische Infrastrukturen
IT-Systeme auf den Stand der Technik zu bringen.
anzusehen sind
Die konkreten Anforderungen, die hiermit verbunden sind, sind von den Fachkreisen erarbeitet und
mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik abgestimmt worden. Die hieraus resultierenden Anpassungen im Hinblick auf Investitionen in die IT-Ausstattung und in baulicher Hinsicht
können aus Mitteln des seit 2019 bestehenden und bis 2024 laufenden Krankenhausstrukturfonds, für
den insgesamt 2 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung stehen,
gefördert werden. Wegen der überragenden Bedeutung der IT-Sicherheit Kritischer Infrastrukturen
werden die betroffenen Krankenhäuser bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Verpflichtungen unterstützt.
Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die Maßnahmen unmittelbar durch die technischen Anforderungen an die IT-Sicherheit bedingt sind.
Ziel:
Ergänzend besteht die Möglichkeit der Förderung nach dem Krankenhauszukunftsfonds, der mit dem
Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) geschaffen worden ist. Der Krankenhauszukunftsfonds wurde beim
Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) errichtet und umfasst ein Volumen von rund 4,3 Milliarden Euro,
wovon 3 Milliarden Euro vom Bund bereitgestellt wurden und die verbleibenden knapp 1,3 Milliarden
Euro durch die Länder und/ oder Krankenhausträger erbracht werden.
Nach § 14a Absatz 3 Satz 5 KHZG sind hierbei im Rahmen der Förderung mindestens 15 % der für die
Förderung beantragten Mittel bzgl. der Fördertatbestände 1 bis 9 (§ 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 9) für
Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit zu verwenden. Ziel ist es hierbei, dass alle geförderten Maßnahmen bereits zu Beginn den Anforderungen und Standards der IT- und Cybersicherheit
entsprechen. Nach dem KHZG förderfähig sind prinzipiell auch KRITIS-Häuser.
Umsetzungsschritt:
• Die
Länder können bis zum 31. Dezember 2024 für förderungsfähige Vorhaben zur Verbesserung der
IT-Sicherheit der betroffenen Krankenhäuser Anträge auf Förderung aus Mitteln des Krankenhaus
strukturfonds stellen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung entscheidet über die Zuteilung der Mittel.
(laufend)
58 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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