INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG Schwerpunkt: Sicherheit im Bereich der Kritischen Infrastrukturen Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit für Leistungserbringer, die nicht von der BSI-Kritisverordnung erfasst werden Federführendes Ressort: BMG Ziele: • E  rhöhung der IT-Sicherheit im ambulanten Sektor • E  rhöhung der IT-Sicherheit in Kranken­ häusern • K  assenärztliche Bundesvereinigung wird in die Lage versetzt, verbindliche IT-Sicherheitsvorgaben für die Arztpraxis zu erlassen Von den Regelungen zur Erhöhung der IT-Sicherheit im IT-Sicherheitsgesetz bzw. der BSI-Kritis-VO wurden nicht alle Sektoren des Gesundheitswesens erfasst. So wurde zum Beispiel die ärztliche Versorgung im ambulanten Sektor im Gesundheitswesen ausgenommen, weil hier überwiegend kleinere und mittlere Unternehmen aktiv sind. Auch für diesen Bereich sollen jedoch Regelungen zur Erhöhung der IT-Sicherheit getroffen werden. Im Digitale-Versorgung-Gesetz wurde deshalb eine entsprechende Regelung aufgenommen. Danach legen die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen bis zum 30. Juni 2020 für von Arzt- und Zahnarztpraxen verbindlich zu beachtende Anforderungen an die IT-Sicherheit fest. Dies hat im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und im Benehmen unter anderem mit dem oder der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu erfolgen. Die Kassenärzt­ lichen Bundesvereinigungen können – ebenfalls im Einvernehmen bzw. Benehmen mit den oben genannten Stellen – auch Anbieter zertifizieren, die die betroffenen Leistungserbringer bei der Umsetzung ihrer Verpflichtungen unterstützen. Über den Krankenhauszukunftsfonds, der mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) im Oktober 2020 auf den Weg gebracht wurde, können und sollen auch explizit Krankenhäuser, die nicht von der BSI-KritisVerordnung erfasst sind, sowie Universitätskliniken hinsichtlich Maßnahmen zur Anpassung der Informationstechnik an den Stand der Technik gefördert werden. Umsetzungsschritt: • Rechtssetzungsmaßnahmen und Fördermaßnahmen umgesetzt. (erledigt) DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 59

Select target paragraph3

Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents