INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG
Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G
Schutz vor elektromagnetischen Feldern bei der Digitalisierung,
insbesondere Mobilfunk
Federführendes Ressort: BMU
Die Digitalisierung ist mit einer Zunahme von drahtloser Kommunikation verbunden. Inhalt des Vor
habens ist, dass dabei der Schutz der Bevölkerung
• Angemessener Schutz vor elektromagnetivor den Wirkungen der elektromagnetischen Felder
schen Feldern
durch die Zunahme der Sendeanlagen und Geräte
• Fundierte gesundheitliche Bewertung und
nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere muss, wie
aussagekräftige Beurteilung der Expositionen
im Koalitionsvertrag festgehalten, sichergestellt sein,
dass die bestehenden Grenzwerte und Schutzstan• Sensibilisierung der Öffentlichkeit
dards auch beim bevorstehenden grundlegenden
Umbau der Mobilfunknetze durch Verbreitung
der sogenannten Kleinzellen und den Ausbau der 5G-Mobilfunknetze eingehalten werden. Der damit
verbundene konsequente vorbeugende Gesundheitsschutz bildet eine der Voraussetzungen für eine
Akzeptanz der Digitalisierung. Zugleich sollen die Anwendungen derart gestaltet werden, dass die
elektromagnetischen Felder soweit wie technisch möglich gemindert werden; damit werden weitere
innovative technische Entwicklungen, die mit zusätzlichen elektromagnetischen Feldern verbunden
sind, ermöglicht.
Ziele:
Umsetzungsschritte:
• V
erhandlungen mit Mobilfunk-Netzbetreibern über eine Erweiterung der bestehenden Selbstverpflichtung
auf die Gewährleistung des für Basisstationen etablierten Schutzstandards bei der Begrenzung elektromagnetischer Felder auch für Kleinzellen. (erledigt)
• S
oweit erforderlich, weitere Anpassung von Verordnungen und Hinwirkung auf eine Anpassung von
EU-Recht. (ausstehend)
• H
inwirken auf Berücksichtigung des Schutzes vor EMF als Rahmenbedingung bei der Entwicklung und
Standardisierung neuer Technologien. (in Planung)
• F
örderung der wissenschaftlichen Forschung im Bereich der Unsicherheiten in der Risikobewertung sowie
im Bereich der Exposition und ihrer Minderung. (laufend)
• Wissenschaftliche Bewertung der biologischen Wirkungen von EMF auf den Menschen. (laufend)
• I nformation der Bürgerinnen und Bürger über die Belastung durch hochfrequente elektromagnetische
Felder und mögliche gesundheitliche Wirkungen, eingebettet in Kommunikation über Nutzen und Risiken
neuer Technologien. (laufend)
DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 55
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