8.4.4 Vertrauensbildende Maßnahmen fördern Warum ist das Ziel relevant? Motivation und Ziele von schadhaftem Cyberverhalten sind häufig ebenso wenig unmittelbar er­ kennbar wie die Verantwortlichen für einen Cyberangriff. Gleichzeitig ist der Cyberraum interna­ tional hoch vernetzt. Dadurch entsteht ein erhebliches Potential für Fehlwahrnehmungen und Fehleinschätzungen, die zu Spannungen zwischen Staaten führen können. Vor diesem Hinter­ grund sind Maßnahmen zur Transparenzsteigerung und Vertrauensbildung wichtig, um Konfliktund Eskalationsrisiken vorzubeugen. Wo stehen wir? Die wichtige Rolle vertrauensbildender Maßnahmen für Sicherheit und Stabilität im Cyberraum wurde 2021 in den VN von allen Staaten anerkannt und bekräftigt. Für Deutschland ist insbeson­ dere die OSZE die relevante regionale Sicherheitsorganisation. Die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten haben 2013 und 2016 insgesamt 16 vertrauensbildende Maßnahmen beschlossen, die den Aus­ tausch zwischen Staaten fördern, erforderliche Kommunikationskanäle etablieren und Koopera­ tion zu Cybersicherheitsfragen ermöglichen. Was wollen wir erreichen? Die Maßnahmen zur internationalen Vertrauensbildung sind gestärkt. Dabei werden bilaterale, regionale und internationale Austauschformate genutzt. Neben der Weiterentwicklung vertrauensbildender Maßnahmen setzt sich Deutschland für eine Implementierung der vereinbarten Maßnahmen, insbesondere in der OSZE, ein. Welche Wirkung erwarten wir? Vertrauensbildenden Maßnahmen kommt sowohl eine präventive als auch eine deeskalierende Rolle zu. Es wird erwartet, dass der regelmäßige Austausch und die internationale Zusammenar­ beit bei vertrauensbildenden Maßnahmen das gegenseitige Verständnis zu Bedrohungswahrneh­ mungen und zu nicht akzeptiertem Verhalten im Cyberraum erhöhen. Im Fall von Konflikten ste­ hen Ansprechpartner zur Verfügung und es kann auf zuvor etablierte, verlässliche Kommunikati­ onskanäle zurückgegriffen werden. Woran lassen wir uns messen? Die Bundesregierung wird die Erreichung des Ziels anhand folgender Kriterien überprüfen: • • Deutschland informiert in bilateralen, regionalen und internationalen Foren über natio­ nale Bewertungen und Entwicklungen im Cybersicherheitsbereich. Deutschland ist an den relevanten Diskussionen zu vertrauensbildenden Maßnahmen im Cybersicherheitsbereich auf internationaler und regionaler Ebene beteiligt und vertritt da­ rin aktiv seine Position, insbesondere zur Anwendbarkeit des Völkerrechts im Cyberraum und zu verantwortlichem Staatenverhalten. 121

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