4 Zielstellung der Cybersicherheitsstrategie 2021 Die „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021“ ersetzt die „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2016“. Sie bildet den ressortübergreifenden strategischen Rahmen für die Aktivitäten der Bundesregierung im Bereich Cybersicherheit für die nächsten fünf Jahre. Sie ist eine Fort­ schreibung, die inhaltlich auf Bewährtem der Strategien aus den Jahren 2011 und 2016 aufbaut und gleichzeitig neue Schwerpunkte setzt. Die Strategie beschreibt die grundsätzliche, langfristige Ausrichtung der Cybersicherheitspolitik der Bundesregierung in Form von Leitlinien, Handlungsfeldern sowie strategischen Zielen. Sie hat einen aktiven gestaltenden Charakter und soll ein zielgerichtetes und abgestimmtes Zusammen­ wirken aller Akteure ermöglichen und fördern. Die Cybersicherheitsstrategie für Deutschland und die Cybersicherheitsstrategien der Länder ergänzen sich dabei gegenseitig und intensivieren damit die föderale Zusammenarbeit. Eingebettet in die Europäische Cybersicherheitsstrategie3 trägt die Cybersicherheitsstrategie für Deutschland zudem auch zur Gestaltung der digitalen Zukunft Eu­ ropas bei. Der Steuerungsrahmen gemäß der NIS-Richtlinie4 ist Bestandteil der Strategie. Wie in der Richtli­ nie gefordert, bilden die strategischen Ziele die Prioritätensetzungen der Bundesregierung ab, zu­ dem werden in Kapitel 6 „Die Cybersicherheitslandschaft in Deutschland“ die Akteure der Cyber­ sicherheitslandschaft benannt. Die Cybersicherheitsstrategie - beschreibt den Rahmen, in dem die Bundesregierung ihre Aktivitäten entfalten wird; schafft Transparenz und Nachvollziehbarkeit für alle Akteure aus Staat, Wirtschaft, Wis­ senschaft und Gesellschaft, fördert das aktive, zielgerichtete Zusammenwirken dieser Akteure, berücksichtigt die Vorgaben der EU, verankert ein Berichtswesen und Controlling auf strategischer Ebene und bereitet zukünftige Evaluierungen und eine kontinuierliche Weiterentwicklung systema­ tisch vor. Die Umsetzung der Ziele der Cybersicherheitsstrategie steht unter dem Vorbehalt der Verfügbar­ keit entsprechender im Haushaltsplan veranschlagter Haushaltsmittel. Das Prinzip der Wirt­ 3 Abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52020JC0018 4 Die NIS-Richtlinie gibt den Mitgliedstaaten vor, dass sie in der Strategie einen Steuerungsrahmen schaffen müssen (siehe Art. 7 Abs. 1 lit. b Richtlinie (EU) 2016/1148). Dieser muss eine Bestimmung enthalten, (i) wie die Ziele und Prioritäten der Strategie zu erreichen sind und (ii) welche staatliche Institution oder Private für deren Erreichung verantwortlich sind. Die Richtlinie ist abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legalcontent/de/TXT/?uri=CELEX:32016L1148 10

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