4 Zielstellung der Cybersicherheitsstrategie 2021
Die „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021“ ersetzt die „Cybersicherheitsstrategie für
Deutschland 2016“. Sie bildet den ressortübergreifenden strategischen Rahmen für die Aktivitäten
der Bundesregierung im Bereich Cybersicherheit für die nächsten fünf Jahre. Sie ist eine Fort
schreibung, die inhaltlich auf Bewährtem der Strategien aus den Jahren 2011 und 2016 aufbaut
und gleichzeitig neue Schwerpunkte setzt.
Die Strategie beschreibt die grundsätzliche, langfristige Ausrichtung der Cybersicherheitspolitik
der Bundesregierung in Form von Leitlinien, Handlungsfeldern sowie strategischen Zielen. Sie hat
einen aktiven gestaltenden Charakter und soll ein zielgerichtetes und abgestimmtes Zusammen
wirken aller Akteure ermöglichen und fördern. Die Cybersicherheitsstrategie für Deutschland und
die Cybersicherheitsstrategien der Länder ergänzen sich dabei gegenseitig und intensivieren damit
die föderale Zusammenarbeit. Eingebettet in die Europäische Cybersicherheitsstrategie3 trägt die
Cybersicherheitsstrategie für Deutschland zudem auch zur Gestaltung der digitalen Zukunft Eu
ropas bei.
Der Steuerungsrahmen gemäß der NIS-Richtlinie4 ist Bestandteil der Strategie. Wie in der Richtli
nie gefordert, bilden die strategischen Ziele die Prioritätensetzungen der Bundesregierung ab, zu
dem werden in Kapitel 6 „Die Cybersicherheitslandschaft in Deutschland“ die Akteure der Cyber
sicherheitslandschaft benannt.
Die Cybersicherheitsstrategie
-
beschreibt den Rahmen, in dem die Bundesregierung ihre Aktivitäten entfalten wird;
schafft Transparenz und Nachvollziehbarkeit für alle Akteure aus Staat, Wirtschaft, Wis
senschaft und Gesellschaft,
fördert das aktive, zielgerichtete Zusammenwirken dieser Akteure,
berücksichtigt die Vorgaben der EU,
verankert ein Berichtswesen und Controlling auf strategischer Ebene und
bereitet zukünftige Evaluierungen und eine kontinuierliche Weiterentwicklung systema
tisch vor.
Die Umsetzung der Ziele der Cybersicherheitsstrategie steht unter dem Vorbehalt der Verfügbar
keit entsprechender im Haushaltsplan veranschlagter Haushaltsmittel. Das Prinzip der Wirt
3
Abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52020JC0018
4 Die NIS-Richtlinie gibt den Mitgliedstaaten vor, dass sie in der Strategie einen Steuerungsrahmen schaffen
müssen (siehe Art. 7 Abs. 1 lit. b Richtlinie (EU) 2016/1148). Dieser muss eine Bestimmung enthalten, (i) wie
die Ziele und Prioritäten der Strategie zu erreichen sind und (ii) welche staatliche Institution oder Private
für deren Erreichung verantwortlich sind. Die Richtlinie ist abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legalcontent/de/TXT/?uri=CELEX:32016L1148
10
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents